SessionNet | Gemeinderat - 08.11.2022

Sitzung

GR/2022/046

Mandant

Stadt Markdorf

Gremium

Gemeinderat

Raum

Markdorf, Stadthalle Markdorf

Datum

08.11.2022

Zeit

18:00-21:15 Uhr

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beratungsunterlage

2022/338

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

Beratungsunterlage

1. Änderung der Betriebssatzung Gemeindewerke

2. Änderung der Betriebssatzung ABWS

2022/354

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

2022/335

Beschluss: abweichender Beschluss - s. Protokoll

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4

Beratungsunterlage

2021-11-30 Entgeltordnung 2. Änderung Unterschrift

2022-11-08 Entgeltordnung 3. Änderung

2022/336

Beschluss: abweichender Beschluss - s. Protokoll

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6, Enthaltungen: 1

Beratungsunterlage

2022/348

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteBürgerfrageviertelstunde

Ö 2 TexteBekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Ö 3 VO1 Dok.TexteSanierung Rathaus Stadt Markdorf Vergabe von Bauleistungen -Vergabepaket VI-

Ö 4 VO3 Dok.TexteAnpassung der Eigenbetriebssatzungen aufgrund von Änderungen des Eigenbetriebsgesetzes

Ö 5 VO10 Dok.TexteEinbringung der Haushalts- und Wirtschaftspläne 2023 - Vorstellung der Ergebnishaushalte, der Finanzhaushalte und der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe

Ö 6 VO10 Dok.TexteÄnderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Kinderbetreuungseinrichtungen (entsprechend der Empfehlungen der Spitzenverbände), Anpassung der Betreuungs- und Essensgebühren - Beratung und Beschlussfassung

Ö 7 VO3 Dok.TexteÄnderung der Entgeltordnung für die Nutzung von Angeboten der Grundschülerbetreuung (Anpassung Entgeltverzeichnis) - Beratung und Beschlussfassung

Ö 8 VO1 Dok.TexteModernisierung der Haushaltsbudgetierung der Grundschulen - Beratung und Beschlussfassung

Ö 9 TexteBekanntmachungen, Wünsche und Anträge