SessionNet | Gemeinderat - 19.05.2020 - 18:00-23:00 Uhr

Sitzung

GR/2019/058

Mandant

Stadt Markdorf

Gremium

Gemeinderat

Raum

Markdorf, Stadthalle Markdorf

Datum

19.05.2020

Zeit

18:00-23:00 Uhr

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bürgerfrageviertelstunde Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Bebauungsplan "Am Stadtgraben" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu a) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange während der frühzeitigen Beteiligung b) Zustimmung zum Bebauungsplan-Entwurf nach den Vorgaben des Gemeinderats c) Beschluss zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Entwurfsoffenlage) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 1	2020/651	Beratungsunterlage 2019-09-19 AS-KB Am Stadtgraben 2020-05-08 BP Am Stadtgraben TEXT Fassung 27-03-2020 2020-05-08 BP Am Stadtgraben PLAN Fassung 27-03-2020 2020-05-08 Geländeschnitte 1-3 Fassung 27-03-2020 2020-05-08 Geländeschnitte 4-6 Fassung 27-03-2020 2020-05-08 Geländeschnitte 7-8 Fassung 27-03-2020 2020-05-08 Geländeschnitte 9-10 Fassung 27-03-2020 2020-05-08 SV 4-1 Abwägungstabelle Fassung 19-11-2019
Ö 4	Bebauungsplan "Torkelhalden" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu a) Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf "Torkelhalden" b) Beschluss zur Durchführung der Unterrichtung der Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Entwurfsoffenlage) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1	2020/652	Beratungsunterlage Anlage 1 - BPlan Torkelhalden - Textteil zum BPlan-Entwurf v. 24.04.2020 Anlage 2 - BPlan Torkelhalden - Rechtsplan zum BPlan-Entwurf v. 24.04.2020 Anlage 3 - BPlan Torkelhalden - unverbindliche Geländeschnitte v. 27.03.2020 Anlage 4 - BPlan Torkelhalden - Schallgutachten - Entwurf v. 24.03.2020 Anlage 5 - BPlan Torkelhalden - Artenschutzgutachten v. 05.10.2018
Ö 5	Auswirkungen der Corona-Krise auf den städtischen Haushalt - Zwischeninformation der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 26	2020/670	Beratungsunterlage 20200518Ergebnishaushalt Corona-Auswirkungen FinanzhaushaltmöglicheVerschiebungen Kommunalfinanzen durch Corona-Städtetag
Ö 6	Sanierung und Erweiterung der Trendsportanlage - Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen der Gewerke Landschaftsbau und Betonbau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 8, Enthaltungen: 1	2020/649	Beratungsunterlage 2020-03-31 Lageplan Trendsportanlage
Ö 7	Neubau Wasserhochbehälter Möggenweiler - Kenntnisnahme Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 26	2020/682	Beratungsunterlage Anl. 1 Lageplan WHB Möggenweiler-Markdorf Anl. 2 Leitungsbau Anbindung neuer WHB Mögg an Niederzone
Ö 8	Neufassung der Betriebssatzung für die Gemeindewerke Markdorf (Betriebszweige Wasserwerk und Beteiligung Stromnetz), Gewährung eines Trägerdarlehens an den Betriebszweig "Beteiligung Stromnetz" - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	2020/674	Beratungsunterlage Betriebssatzung Darlehensvertrag WV an Beteiligung Seeallianz 2018 Originalsatzung 08.10.1991
Ö 9	Neubau eines 6-gruppigen Kindergartens in Markdorf Süd - Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bau- und Lieferleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	2020/679	Beratungsunterlage 2020-05-18 Tischvorlage zu TOP 9 SM
Ö 10	Benennung der Gutachter für den neuen gemeinsamen Gutachterausschuss Linzgau-Gehrenberg - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	2020/669	Beratungsunterlage
Ö 11	Statistik zum Gemeindevollzugsdienst und zu Geschwindigkeitskontrollen des Landratsamtes Bodenseekreis im Jahr 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 26	2020/658	Beratungsunterlage
Ö 12	Annahme von Zuwendungen a) Stadt - Beschluss b) Spitalfonds - Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	2020/673	Beratungsunterlage
Ö 13	Bekanntmachungen, Wünsche und Anträge Beschluss: zur Kenntnis genommen