SessionNet | Gemeinderat - 17.10.2023 - 18:00-21:58 Uhr

Sitzung

GR/2023/090

Mandant

Stadt Markdorf

Gremium

Gemeinderat

Raum

Markdorf, Bürgerhaus Ittendorf

Datum

17.10.2023

Zeit

18:00-21:58 Uhr

Tagesordnung öffentlich

Beschlussfassung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bürgerfrageviertelstunde
Ö 2	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Bebauungsplan "Obere Breitwiesen, 5. Änderung und Erweiterung" (Grundschule) und die örtlichen Bauvorschriften hierzu a) Änderung der Bezeichnung des Bebauungsplanes b) Beratung und Beschussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen c) Zustimmungzum geänderten Bebauungsplanentwurf d) Beschluss zur erneuten Entwurfsoffenlage / Veröffentlichung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	2023/183	Beratungsunterlage Anlage 01 - Abwägungstabelle förmliche Beteiligungen in der Fassung vom 19.09.2023 Anlage 02 - Abgrenzungsplan mit Geltungsbereich in der Fassung vom 19.09.2023 Anlage 03 - Zeichnerischer Teil Bebauungsplan (Entwurf) in der Fassung vom 19.09.2023 Anlage 04 - Planungsrechtliche Festsetzungen (Entwurf) in der Fassung vom 19.09.2023 Anlage 05 - Örtliche Bauvorschriften (Entwurf) in der Fassung vom 19.09.2023 Anlage 06 - Begründung zum Bebauungsplan (Entwurf) in der Fassung vom 19.09.2023 Anlage 07 - Satzungen (Entwurf) in der Fassung vom 19.09.2023 Anlage 08 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag vom 19.09.2023 (Gfrörer Ingenieure) Anlage 09 - Schalltechnische Untersuchungen zum Neubau einer Grundschule mit Sporthalle an der Ensisheimer Straße vom 09.05.2022 (SoundPLan GmbH) Anlage 10 - Dokumentation der Bürgerveranstaltung vom 10.11.2021 (Reschl Stadtentwicklung) Anlage 11 - Geotechnischer Bericht vom 31.08.2021 (BauGrund Süd) Anlage 12 - Erläuterungsbericht Ausgleichsmaßnahme vom 19.09.2023 (Gfrörer Ingenieure)
Ö 4	Sanierung Bestandsgebäude Jakob-Gretser Schule - Vergabepaket 10 und 11 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	2023/220	Beratungsunterlage
Ö 5	Sanierung Ortsdurchfahrt Reute - Vergabe der Bauleistungen zur Erneuerung der Wasserleitung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	2023/224	Beratungsunterlage
Ö 6	PV-Freiflächenanlagen: Interessenabfrage, Kriterienkatalog und Flächenzuordnungen	2023/108	Beratungsunterlage 20231017 2023.108 BU PV FF Anlage 1 Auszug EEG
Ö 6.1	Antrag auf Vertagung des Tagesordnungspunktes PV-Freiflächenanlagen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 11
Ö 6.2	Abstimmung PV-Freiflächenanlagen: Interessenabfrage, Kriterienkatalog und Flächenzuordnungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 9, Enthaltungen: 1
Ö 7	Städtischer Energiebericht 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	2023/192	Beratungsunterlage Jahresenergiebericht 2022 Stadt Markdorf
Ö 8	Einbringung der Haushalts- und Wirtschaftspläne 2024 - Kenntnisnahme Beschluss: zur Kenntnis genommen	2023/225	Beratungsunterlage 20230926 Investitionsprogramm 2024-2027 Gesamtergebnis 17.10.23 Gesamtfinanz 17.10.23
Ö 9	Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung 2024 und 2025 Feststellung der Kostenüber- und -unterdeckungen, Einsatz der Kostenüberdeckungen in die Gebührenkalkulation 2024/2025, Beschluss über die Gebührenkalkulation 2024/2025, Änderung der Satzung überdie öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	2023/218	Beratungsunterlage 8. Änderung der Abwassersatzug 2024 Kalkulation Abwasser(1) Kalkulation Abwasser(2)
Ö 10	Gebührenkalkulation für die Wasserversorgung - Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenkalkulation 2024/2025, Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	2023/209	Beratungsunterlage GEB Kalk Endfassung GR 5. Änderung der WV-Satzung 2024 +
Ö 11	Betriebsfortführung emma-Linie 696 (ehem. Anrufsammeltaxi) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21	2023/212	Beratungsunterlage Anlage Fahrgastzahlen u. Kostenentwicklung 2014-2023
Ö 12	Bekanntmachungen, Wünsche und Anträge