Gemeinderat - 19.01.2021 - 18:02-21:55 Uhr

Sitzung
GR/2021/015
Mandant
Stadt Markdorf
Gremium
Gemeinderat
Raum
Markdorf, Stadthalle Markdorf
Datum
19.01.2021
Zeit
18:02-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr
Ö 1

Bürgerfrageviertelstunde

 
Ö 2

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

 
Ö 3

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2021 einschließlich Finanzplanung und Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2020 bis 2024 für die Stadt Markdorf, die Eigenbetriebe Städtische Abwasserbeseitigungund Gemeindewerke sowie die Emil- und Maria-Lanz-Stiftung
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 2021/855
Ö 4

Bebauungsplan "Torkelhalden" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu
a) Behandlung, Beratung und Beschlussfassung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Rahmen der förmlichen Beteiligung (Abwägungsentscheidung)
b) Zustimmung und Beschluss zum geänderten Entwurf nach den Vorgaben des Gemeinderats
c) Fassung des Satzungsbeschlusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

 2021/841
Ö 5

Überarbeitung der Bauplatzvergaberichtlinien der Stadt Markdorf vom 27.2.1996 (zuletzt geändert am 23.2.2010) mit Umstieg auf das Gemeindetagmodell mit Optimierungen sowie öffentliche Ausschreibung von zehn städtischen Bauplätzen im Baugebiet Torkelhalden mit Abgabebedingungen und Zeitplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1

 2020/824
Ö 6

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Campingchalets Wirthshof" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu
a) Behandlung, Beratung und Beschlussfassung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Rahmen der förmlichen Beteiligung (Abwägungsentscheidung)
b) Zustimmung und Beschluss zum geänderten Entwurf nach den Vorgaben des Gemeinderats
c) Fassung des Satzungsbeschlusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 2021/840
Ö 7

Kindergarten St. Elisabeth - Erweiterung und Umbau
Vergabe von Bau-Ausführungs- und TGA- Leistungen - Vergabepaket 1
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 2021/849
Ö 8

Erste Änderung der Hauptsatzung
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 23

 2021/838
Ö 9

Vorbereitung der Bürgermeisterwahl 2021
- Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Befangen: 1

 2021/834
Ö 10

Bekanntmachungen, Wünsche und Anträge