SessionNet | Gemeinderat - 09.11.2021 - 18:00-22:40 Uhr

Sitzung

GR/2021/026

Mandant

Stadt Markdorf

Gremium

Gemeinderat

Raum

Markdorf, Stadthalle Markdorf

Datum

09.11.2021

Zeit

18:00-22:40 Uhr

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bürgerfrageviertelstunde
Ö 2	Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Ö 3	Tätigkeitsbericht Markdorf Marketing e. V. Beschluss: zur Kenntnis genommen	2021/107	Beratungsunterlage BU 9.11.21 final
Ö 4	Sachstandsbericht zur Umsetzung des Radverkehrskonzepts - Vorstellung von Einzelmaßnahmen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	2021/090	Beratungsunterlage 2021-05-11 Maßnahmenblatt STR 143 Radverkehrskonz. 2021-05-11 Maßnahmenblatt STR 182 Radverkehrskonz. 2021-05-11 Maßnahmenblatt STR 189 2021-05-11 Tempo 30 Maßnahmenblatt STR 161 Radverkehrskonz. 2021-10-13 Fahrradstraße Maßnahmenblatt STR 134 2021-10-13 Maßnahmenblatt Eugenienstraße STR 38 2021-10-13 Maßnahmenblatt Hahnstraße STR 124 2021-10-13 Maßnahmenblatt Schießstattweg STR 220 Maßnahmenprogramm 2021 u. 2022
Ö 5	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Azenberg" (Meersburger Straße) - weiteres Vorgehen zum Abschluss eines Städtebaulichen Vertrags Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/094	Beratungsunterlage Anlage 1 Neuester Planentwurf vorhabenbezogener Bebauungsplan Stand 23.08.2021 Anlage 2 Alte Kostenschätzung Stand 2.6.2020 Anlage 3 Neue Kostenschätzung Stand 21.09.2021 626 Tischvorlage SV Azenberg für GR 9.11.21 Kostenschätzung Azenberg Nov.2021
Ö 6	Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Kinderbetreuungseinrichtungen (entsprechend der Empfehlungen der Spitzenverbände), Anpassung der Betreuungs- und Essensgebühren; Anpassung Tarifangebot - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23	2021/050	Beratungsunterlage Anlage 1 - Empfehlung der Spitzenverbände 2021 Anlage 2 - gültige Tarife Anlage 3 A - notwendige Erhöhung Anlage 3 B - stufenweise Erhöhung Anlage 3 C - Tarife Gegenüberstellung Anlage 4 A - Erträge (nur Elternb.) u. Aufw. Anlage 4 B - Erträge (inkl. Zuschüsse) u. Aufw. Anlage 5 - 6. Änderungssatzung Kinderbetreuungsgebühren
Ö 7	Beratung des Haushaltsplans und der Wirtschaftspläne 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	2021/106	Beratungsunterlage
Ö 8	Änderung des Redaktionsstatuts über die Herausgabe und den Inhalt des amtlichen Mitteilungsblattes der Stadt Markdorf - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1	2021/097	Beratungsunterlage Erste Änderung des Redaktionsstatuts über die Herausgabe und den Inhalt des amtlichen Mitteilungsblattes der Stadt Markdorf Redaktionsstatut ab 12.11.2021
Ö 9	Annahme von Zuwendungen a) Stadt - Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	2021/098	Beratungsunterlage
Ö 10	Bekanntmachungen, Wünsche und Anträge